Hartz 4 Bonus Jobcenter

Hartz 4 Bonus Jobcenter; Ursprünglich sollte der Hartz-IV-Bonus in Höhe von 200 Euro mit dem Hartz-IV-Regelsatz für Juli 2022, also Ende Juni, ausgezahlt werden. Doch anscheinend hat es hier Probleme gegeben, dass die Bezahlung nicht reibungslos funktioniert. Das melden uns auch Betroffene, die bereits die regulären Leistungen auf ihrem Konto haben, aber noch nicht die 200 Euro Aufpreis.

Hartz 4 Bonus Jobcenter
Hartz 4 Bonus Jobcenter

Beim ersten Termin handelt es sich um Zahlungen, bei denen bereits feststeht, dass im Juli ein Anspruch besteht – das heißt, dass Hartz-IV-Bedürftige die Zahlung bereits im Juli erhalten. Da die Auszahlung der Jobcenter aufgrund der vielen Überweisungen immer einige Tage dauert, kann es durchaus bis Anfang August dauern, bis die letzten Zahlungen bei den Betroffenen ankommen.

Die beiden Termine für den Wiederholungslauf gelten

Für Leistungsberechtigte, deren Anspruch für Juli 2022 erst rückwirkend festgestellt wird. Einige Jobcenter, siehe z.B. Jobcenter Pinneberg hier , haben diese Zahlungstermine bereits auf ihrer Online-Präsenz hinterlegt – aber nicht leicht zu finden. Ein hilfreicher Leser unserer Facebook-Gruppe hat uns darauf hingewiesen.

Warum wurden bereits einzelne Zahlungen geleistet?
In einigen unserer Gruppen und Auftritte in den sozialen Medien ist auch zu lesen, dass einige Hartz IV Bedürftige die Zahlungen bereits erhalten haben. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) begründet dies auf Anfrage von „DerWesten“ damit, dass es auf die Zugehörigkeit des Jobcenters zur Bundesagentur für Arbeit ankomme.

Ob nicht alle Jobcenter diesen Bonus für Juli 2022 auszahlen können oder nur wenige, ist derzeit nicht absehbar. Wird der Hartz IV-Bonus für Hilfsbedürftige nicht auf dem Konto mit den Juli-Leistungen gutgeschrieben, muss leider eine Verzögerung in Kauf genommen werden.

Das Jobcenter Kreis Pinneberg schreibt auf seiner Website beispielsweise, dass die Auszahlung an drei Terminen erfolgen soll, am 23.07.2022, dann am 20.08.2022 (1. Wiederholungslauf) und am 24.09.2022 (2 Lauf wiederholen). Beim Jobcenter in Hannover ist zu lesen, dass die Auszahlung des 200-Euro-Bonus im August vollautomatisch erfolgen soll. Also eher ein Flickenteppich, der bei vielen für weitere Verwirrung sorgt.

Auch der Kinderbonus von 20 Euro monatlich wird ab Juli ausgezahlt. In einer Erklärung der Regierung heißt es:

„Die Verdopplung der Einmalzahlung für Sozialhilfeempfänger sollte als Novelle der Koalitionsfraktionen in den Entwurf des Sofortzuschlags- und Einmalzahlungsgesetzes eingebracht werden.“

Offenbar lässt der Gesetzentwurf bereits ein genaues Datum erkennen, wann die Corona-Prämie für Hartz IV auf den Konten der Empfänger in Deutschland landen soll. Business Insider berichtet, dass die Regierung von SPD, Grünen und FDP plant, das Geld im Juli 2022 auszuzahlen. Hartz-IV-Empfänger müssen sich also noch einige Wochen gedulden. Da es sich bei dem Gesetz noch um einen Entwurf handelt, kann es zu weiteren Abweichungen kommen.

Während auch Hartz-IV-Empfänger vom 9-Euro-Ticket für Bus und Bahn oder dem Tankrabatt für Diesel und Benzin profitieren, soll der Bonus wegen der Belastungen während der Corona-Pandemie in Deutschland ausgezahlt werden. Bisher profitierten vor allem Arbeitnehmer von einem Corona-Bonus. Bis zum 31. März 2022 konnten Arbeitgeber ihren Arbeitnehmern einen entsprechenden Zuschuss gewähren. Ein weiterer Corona-Bonus für die Pflege wird derzeit in der Politik diskutiert.

Der Entwurf soll auch zeigen, dass ukrainische Flüchtlinge, die sich in Deutschland registrieren, Anspruch auf Sozialleistungen haben sollen. Ab dem 1. Juni soll die Arbeitsvermittlung durch das Jobcenter übernommen werden. Am Mittwoch, 27. April, wird das Kabinett zudem über die geplanten Maßnahmen des Hilfspakets entscheiden. Von einer geplanten Förderung profitieren nicht nur Hartz-IV-Empfänger, sondern auch Familien: Für sie ist ein Kinderbonus geplant.

Hartz 4 Bonus Jobcenter
Hartz 4 Bonus Jobcenter

Corona-Bonus für Hartz-IV-Empfänger: Erhöhung von 100 auf 200 Euro – Empfänger profitieren vom Entlastungspaket 2022
Der Plan der Bundesregierung, den Corona-Sofortzuschlag von 100 Euro auf 200 Euro zu erhöhen, kommt nicht von ungefähr: Seit Wochen steht die Unterstützung von Hartz-IV-Empfängern in Deutschland in der Kritik. Das Entlastungspaket 2022 der Ampelregierung von Olaf Scholz (SPD) sieht zwar auch einen gesonderten Zuschuss für Hartz IV vor, Arbeitssuchende mit ALG II sind aber von anderen Maßnahmen ausgeschlossen. Die Energie-Flatrate von 300 Euro beispielsweise ist nur für lohnsteuerpflichtige Arbeitnehmer gedacht.

Gemäß § 73 des Gesetzentwurfs

Leistungsberechtigte, die Anspruch auf Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld für den Monat Juli 2022 haben und deren Bedarf sich an der Regelbedarfsstufe 1 oder 2 orientiert, erhalten für diesen Monat eine Einmalzahlung zum Ausgleich der COVID-bedingten Mehraufwendungen -19 pandemie….” ( Hier ist der Link zum Entwurf

Das Hilfspaket passierte den Bundestag (19. Mai) und erhielt am 20. Mai 2022 auch die Zustimmung des Bundesrates – doch das galt schon im Vorfeld als sicher.

Diese Regelung bedeutet, dass alle Bedürftigen, die die Preissteigerungen ihrer Hartz-IV-Leistungen im ersten Halbjahr verkraften mussten Jahr und sich dann aus der Hilfebedürftigkeit befreien konnten oder beispielsweise im Ruhestand sind, nicht mehr von dieser Einmalzahlung profitieren. Wer eine Anstellung gefunden hat, kann den steuerpflichtigen Zuschlag von 300 Euro erhalten, den die Bundesregierung beschlossen hat, in das Entlastungspaket aufzunehmen. Rentner hingegen bekommen nichts.

Bekommen Hartz 4 Aufstocker zusätzlich 300€ Energie-Flatrate?

Zweifel an sozial ausgewogener Entlastung

Ricarda Lang spricht angesichts der Sonderzahlung von einer sozial ausgewogenen Entlastung. Mehrere Verbände widersprechen dem. Der Präsident des Sozialverbandes Deutschland, Adolf Bauer, sieht in der Hartz-IV-Prämie nur eine kurzfristige Entlastung.

Erhöhung des Hartz-IV-Regelsatzes

Im Gespräch mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland betonte Bauer, dass die Regelsätze „auf ein bedarfsgerechtes Niveau“ angehoben werden müssten. Aktuell subventioniert mit der Gießkanne. Die soziale Spaltung kann so nicht überwunden werden. Dazu müsste man bei den Ärmsten ansetzen.

Mit einer Einmalzahlung vertrösten

Auch der gemeinsame Gesamtverband bewertete den Bonus mit „ungenügend“. Das würde ärmere Familien nur wieder abschrecken. Stattdessen brauche es „greifbare und nachhaltige Unterstützung“. Vor diesem Hintergrund fordert Hauptgeschäftsführer Ulrich Schneider eine Anhebung des Hartz-IV-Regelsatzes um 200 Euro.

Rentner vergessen

Richtig “wütend” ist der Sozialverband VdK. Auch Rentner sollen entlastet werden. „Die Lebenshaltungskosten schießen in die Höhe, aber die Regierung lässt sie im Stich“, sagte Präsidentin Verena Bentele der Bild. Übrigens spricht auch die CDU in dieser Hinsicht von einem „großen Fehler“, da die Rentner mit den Kosten allein gelassen werden.

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